Durch Corona zurück in die GKV
In dem Artikel in der WELT erläutert u. a. Thorulf Müller unter welchen Umständen ein Wechsel von der PKV in die GKV gelingen kann – auch für Solo-Selbständige. Den gesamten Artikel lesen… Weiterlesen…
Autor: OBAdmin
Ein unnötiges (falsches) Urteil zum Standardtarif
Es geht um das Urteil des OLG Köln, Urteil vom 16.7.2019 – 9 U 167/18 Tenor: Dem Wortlaut „Aufwendungen für folgende Hilfsmittel“ und der sich daran anschließenden geschlossenen Aufzählung enumerativ benannter Hilfsmittel kann der durchschnittliche Versicherungsnehmer entnehmen, dass Leistungen nur Weiterlesen…
Formfehler des Versicherers
Eine Frist wahrende Kündigung unserer Mandantin zur Sachversicherung wurde vom Versicherer abgelehnt. Der Vertrag wurde ein Jahr zuvor auf neue AVB umgestellt und die Vertragslaufzeit verlängert. Das war mit dem damaligen Vertreter in der Ausschließlichkeit nicht besprochen, wurde aber offenbar Weiterlesen…
Leistungspflicht auch bei aufgelöster Bankverbindung, wenn VN vorher die neue Bankverbindung mitgeteilt hat
Oberlandesgericht Karlsruhe: Urteil vom 14.07.2017 – 9 U 170/15 – (16.04.2018) Die Überweisung auf ein aufgelöstes Bankkonto lässt die Leistungspflicht des Versicherers nicht entfallen, wenn der Versicherungsnehmer einer Mitarbeiterin des Versicherers die neue Bankverbindung vorher telefonisch mitgeteilt hat. Teilt der Weiterlesen…
Keine Kürzung des Krankengeldes
Unsere Mandantin teilt mit: „Die DAK hat mir schriftlich mitgeteilt, dass sie doch keine Kürzung des Krankengeldes für die vier Tage in Paris vornehmen wird! Danke nochmals für Ihre wertvolle Hilfe mit dem exzellenten Widerspruch!“ Machen wir doch gerne!! Hier Weiterlesen…
Entgeltentbindung in Privatkliniken, die mit GKV zugelassenen Krankenhäusern verbunden sind
BGH, Urteil vom 17.05.2018, Az.: III ZR 195/17 (22.07.2018) KHG § 17 Abs. 1 Satz 5, § 20 Satz 1 Zur Verfassungsmäßigkeit der Entgeltbindung von Privatkliniken, die mit einem für die Behandlung durch Krankenkassen zugelassenen Krankenhaus, insbesondere mit einem Plankrankenhaus Weiterlesen…
Kosten der Rechtsverfolgung
Wir werden oftmals eingeschaltet, wenn sich ein Versicherer nicht vertrags- oder rechtskonform verhält. Die entstehenden Kosten sind dann im Zuges des Schadenersatzes vom Versicherer auszugleichen. Während die Gebühren eines Rechtsanwalts ohne weiteres beglichen werden, müssen wir zunehmend mit den Krankenversicherern wegen Weiterlesen…
Tarifwechsel nach UNISEX
Unser Mandant beantragt einen Tarifwechsel in einen Tarif, den es in allen Welten gibt. Der Versicherer policiert UNISEX! Wahrscheinlich hat der Kunde sogar UNISEX beantragt, weil das in den Angeboten gar nicht gekennzeichnet war. Tarifwechsel gehört in die Hände von Weiterlesen…
Vorvertragliche Anzeigepflicht
Ein Meilenstein… Belehrung nach § 19 Absatz 5 VVG Beim Thema Gesundheitsfragen kommen Pflichten auch auf den Versicherer zu. Welche Pflichten dies bei der Gestaltung des Antragsformulars umfasst, hat der BGH entschieden. http://www.asscompact.de/nachrichten/trotz-anzeigepflichtverletzung-muss-versicherung-zahlen Weiterlesen…
Wenn Gesundheitsfragen vom Vertreter geschönt werden
Unser Mandant ist verheiratet mit einer Beamtin, die PKV versichert ist, und hat zwei Kinder! Der Versicherungsvertreter hat den Mann, der über JAEG und mehr als die Frau verdient, ebenfalls in die PKV geholt. Dabei hat er auch die beiden Weiterlesen…
